Scheitert die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) mit ihrer Reform des SGB VIII? Der Ärztezeitung zufolge berichtet der „Spiegel“ hierüber in seiner aktuellen Ausgabe.
Demzufolge soll das Kanzleramt bislang keinen Arbeitsentwurf des Gesetzes erhalten haben, obwohl es bis Mai einen Referentenentwurf geben sollte. Bis zur Bundestagswahl im Herbst 2017 bleibt nicht mehr viel Zeit.
Verantwortlich für die Verzögerung sei Nordrhein-Westfalen. Aus Regierungskreisen sei bekannt, dass Ministerin Schwesig sich offenbar nicht traue, einen Entwurf vorzulegen, der von ihrer Parteikollegin Frau Hannelore Kraft abgelehnt würde. Da schau her…
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